Kenias Präsident Uhuru Kenyatta kann nicht zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung nach New York fahren. Der Staatschef könne nicht zur selben Zeit außer Landes sein wie sein Stellvertreter William Ruto, teilte die kenianische Präsidentschaft am Freitag mit. Ruto muss sich derzeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten. Dabei geht es um blutige Unruhen nach den Wahlen im Jahr 2007.
Eigentlich seien “sehr wichtige multilaterale und bilaterale Treffen” in der kommenden Woche in New York geplant gewesen, hieß es in der Erklärung weiter. Nun aber werde Kenia erstmals seit seiner Unabhängigkeit vor 50 Jahren nicht auf politischer Ebene bei der Generaldebatte der Vollversammlung vertreten sein. Die Präsidentschaft kritisierte die “Konsequenzen” des Prozesses in Den Haag für das Land.
Kenyatta soll sich ebenfalls vor dem IStGH verantworten. Der Prozessbeginn ist für den 12. November angesetzt. Ihm werden unter anderem Mord und Vertreibung zur Last gelegt.
